US-Senat

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Der Senat ist das Oberhaus des amerikanischen Kongresses. Er besteht aus je zwei Senatoren pro US-Bundesstaat, die auf jeweils sechs Jahre bestimmt werden, und hat daher heute, da es 50 Bundesstaaten gibt, 100 Mitglieder. Washington, D.C. ist - da kein Bundesstaat - in dem Senat nicht vertreten. In der ursprünglichen Verfassung war vorgesehen, dass die Parlamente der Bundesstaaten die Senatoren wählen, was, ebenso wie die von der Bevölkerungszahl unabhängige gleiche Repräsentation aller Staaten, als Ausdruck ihrer immerhin teilweisen Souveränität gedacht war. In dem Gegensatz zu dem deutschen Bundesrat waren die Senatoren allerdings von Anfang an nicht weisungsgebunden und immerhin theoretisch ca. ihrem Gewissen verpflichtet (freies Mandat).

Seit einer Verfassungsänderung 1914 werden Senatoren exakt wie Mitglieder des Repräsentantenhauses in direkten, freien Wahlen bestimmt, wobei die genauen Bestimmungen von Staat zu Staat verschieden sind; allgemein üblich ist jedoch die Wahl mit einfacher Mehrheit in dem ganzen Bundesstaat. Die Senatoren sind zusätzlich sechs Jahre in dem Amt, wobei jeweils alle zwei Jahre ein Drittel des Senats neu gewählt wird, um größtmögliche Kontinuität zu gewährleisten. Die beiden Senatoren eines Staates werden dabei niemals gleichzeitig neugewählt. Daher ist es möglich, dass die beiden Senatoren eines Staates verschiedenen Parteien angehören.

Um Senator zu werden, muss man das 30. Lebensjahr vollendet haben, US-Bürger sein, und seit mindestens neun Jahren in den Vereinigte Staaten Amerika leben, sowie seinen Wohnsitz (egal wie lange) in dem wählenden Bundesstaat haben.

Der Senat muss jedem Gesetz zustimmen, eine Unterscheidung in zustimmungspflichtige und nicht zustimmungspflichtige Gesetze gibt es in den Vereinigte Staaten Amerika nicht. Ein Gesetz tritt ca. in Kraft, wenn es von Senat und Repräsentantenhaus wortgleich mit einfacher Mehrheit verabschiedet wird und danach vom US-Präsidenten unterzeichnet wird. Weigert sich der Präsident zu unterzeichnen (Veto), so kann es dennoch verabschiedet werden, wenn beide Häuser es jeweils mit Zweidrittelmehrheit in namentlicher Abstimmung erneut beschließen. Fiskalgesetze dürfen in dem Senat nicht eingebracht werden, sondern müssen zunächst vom Repräsentantenhaus beschlossen und dürfen dann erst in dem Senat behandelt werden. Allen anderen Gesetze dürfen von beiden Häusern initiiert werden.

Zu den besonderen Befugnissen des Senats gehört unter anderem die Ratifikation internationaler Verträge. Diese treten ca. in Kraft, wenn zwei Drittel aller Senatoren zustimmen; das Repräsentantenhaus wird zu Verträgen nicht gefragt. Ebenso müssen alle Minister und auch noch einige andere hohe Regierungsposten vom Senat bestätigt werden. Theoretisch müssen sogar sämtliche Regierungsposten hier bestätigt werden, für die unteren Ebenen hat der Senat dieses Recht aber an die einzelnen Behördenleitungen abgegeben.

Eine Sonderrolle in dem Senat fällt dem Vizepräsidenten der Vereinigte Staaten Amerika zu, der laut Verfassung zugleich Präsident des Senats ist. Er hat kein Stimmrecht, es sei denn, eine Abstimmung endet unentschieden. In diesem Fall ist seine Stimme ausschlaggebend.

Da der Vizepräsident nicht stets anwesend sein kann, wählt der Senat zusätzlich aus seiner Mitte einen "Präsidenten pro tempore", der ihn bei Abwesenheit vertritt. Dieser hat kein besonderes Stimmrecht, sondern stimmt ab wie jeder andere Senator auch.

Die Geschäftsordnung des Senats ist viel liberaler als in dem Repräsentantenhaus; insbesondere darf ein Senator so lange reden, wie er will. Dies wird ab und zu gezielt genutzt um Entscheidungen hinauszuschieben (Filibuster).

Ursprünglich war der Senat als das stabilere, weniger den Stimmungsschwankungen ausgesetzte der beiden Häuser geplant. Die Mehrheit in dem Senat wechselt heutzutage allerdings viel häufiger als in dem Repräsentantenhaus, da bei den Senatswahlen, die ja jeweils in einem ganzen Bundesstaat stattfinden, anders als bei den in Distrikten durchgeführten Wahlen zu dem Repräsentantenhaus kein Gerrymandering möglich ist.

Siehe auch: Liste der gegenwärtigen Mitglieder im US-Senat, Liste der ehemaligen Mitglieder des US-Senates, Senat, Senator, Römischer Senat